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Die SPD und die GroKo

Dieses Thema im Forum "Politik, Wirtschaft + Gesellschaft" wurde erstellt von noeppe, 7 Februar 2018.

  1. noeppe

    noeppe Bekanntes Mitglied

    Nun ist der Koalitionspoker beendet. Herausgekommen ist nix, worüber sich mit Intelligenz gesegnete nicht schämen würden und was jene menschliche Zielgruppe in ein paar Stunden zusammengestückelt hätten.

    Aber bei dem Geschacher um Pöstchen ist die SPD klarer Sieger. Aber Mutti ist so gerne Kanzlerin, dass sie wohl auch die restlichen Pöstchen an die SPD verhökert hätte, um eben das bleiben zu können.

    Und der, der die GroKo gar nicht wollte und erst recht nicht in ein Kabinett unter Muttis Führung eintreten, der gibt uns jetzt wohl den Außenminister - tja, wer bei der EU ein mageres Salär von rd. 280.000€ netto per Anno gewohnt ist, der kommt mit den mageren 70.000€ als Parteivorsitzender nicht weit :mad: [​IMG] Obwohl Schulz als der reichste Kanzlerkandidat der Geschichte der SPD gilt. Was beweist, dass nicht nur die Schwarzen geil auf Kohle sind - die Roten können auch Kohlen ins eigene Säckel schaufeln. Ja, mit der Kohle im Säckel lässt es sich ungetrübt über soziales Gleichgewicht faseln. o_O[​IMG]
     


  2. rhodo

    rhodo Benutzer

    Alles Schnee von gestern............:)

    oder auch:
    besser machen?
     
  3. Ambar

    Ambar Neuer Benutzer

    Immerhin haben wir noch!!! Eine demokratie. Da bin ich erstmal froh drüber. Oder will hier irgendwer eine Diktatur?
     
  4. Ambar

    Ambar Neuer Benutzer

    Den fuehrer, der allen sagt wo es lang geht? Was mich besorgt, ist dass inzwischen nicht mehr die politik die macht hat, sondern die Industrie und die Finanzwirtschaft
     
  5. noeppe

    noeppe Bekanntes Mitglied

    Wo denn? Wir haben eine Parteiendiktatur! Alle 4 Jahre 2 Kreuzchen und das war's.
    Dann sitzen die Parteifürsten, die wir überwiegend nicht einmal gewählt haben, und beschließen, was die nächsten 4 Jahre zu passieren hat.
    Und dank Fraktionszwang haben die gewählten Volksvertreter auch nix abzustimmen, sonst ist die politische Kariere im Ar***.

    Wo also findest du da noch die Demokratie???
     
  6. noeppe

    noeppe Bekanntes Mitglied

    Liebes SPD-Mitglied!
    Alle in der SPD sind sich einig: Es muss sich etwas ändern.
    Die Stimmenverluste der SPD von 40 auf 20% sind eine Folge davon, dass die SPD
    in den letzten 10 Jahren eine Politik mitverantwortet hat, die die Spaltung der
    Gesellschaft vertiefte. Politische Entscheidungen wurden stärker von Konzernen und
    Reichen als vom Interesse der Wähler*innen bestimmt. Dafür einige Beispiele, die
    die SPD mit zu verantworten hat:
    - Die Agenda 2010 machte die Reichen reicher und sehr viele Menschen
    verzweifelt.
    - Die Politik folgte z.B. im Dieselskandal, in der Glyphosatfrage in der Entscheidung über Fracking,
    der Gestaltung der Energiewende, der Riester-
    Rente und vielen anderen Fragen vorrangig den Konzerninteressen.

    - Gerade wurde auch mit 13 Grundgesetzänderungen und der Verabschiedung
    der Maut die Voraussetzung dafür geschaffen, dass Konzerne Autobahnen
    finanzieren und die Bürger künftig deren Gewinnerwartungen in Form von
    Maut bezahlen sollen.
    - Die Konzerne wollen das Handelsabkommen CETA verabschiedet haben, weil
    es ihnen zu Lasten der Gesellschaft weitere große Privilegien verschafft. Der
    SPD-Parteikonvent vom 19. Sept. 2016 in Wolfsburg hatte beschlossen,
    dass CETA nur dann zugestimmt werden kann, wenn im Vertrag sicher
    gestellt ist: Dass keine Bevorzugung von ausländischen gegenüber
    inländischen Investoren oder Bürgerinnen und Bürgern stattfinden. Es darf
    keine Abkehr von dem in der EU verankerten Vorsorgeprinzip erfolgen; es
    muss einen Sanktionsmechanismus geben, wenn gegen Arbeits- Sozial- und
    Umweltstandards verstoßen wird; die 8 ILO-Kernarbeitsnormen müssen
    ratifiziert werden; der sog. Regulierungsrat, darf nicht in die staatliche
    Souveränität und damit in die Gesetzgebungskompetenz der nationalen
    Parlamente eingreifen; das Prinzip unserer öffentlichen Daseinsvorsorge darf
    nicht verletzt werden; CETA habe sich den globalen Nachhaltigkeitszielen, wie
    dem Pariser Klimaschutzabkommen, unterzuordnen. Die SPD Führung hat
    jedoch jetzt mit CDU/CSU vereinbart, dass CETA ohne diese
    Abänderungen verabschiedet werden soll.
    Es gibt im Koalitionsvertrag viele Vereinbarungen die zu begrüßen sind. Doch das
    Grundübel, dass die SPD in der Groko eine ungerechte und die Gesellschaft
    spaltende Lastenverteilung mitträgt, die mit CETA und weiteren Abkommen vertieft
    werden wird, bleibt erhalten. (z.B.: Die Steuerlast der Reichen wird nicht erhöht.)
    Die SPD kann nicht gleichzeitig an einer Regierung beteiligt sein, die die
    Spaltung der Gesellschaft beibehält und vertieft und sich glaubhaft erneuern.

    Darum: STOPPT GROKO!
     
  7. Rolf-Andreas

    Rolf-Andreas Bekanntes Mitglied

    Wenn die Reichen mehr Steuern bezahlen würden, wen würde es denn wirklich treffen.
    Und wie willst du verhindern das China/USA etc. sich noch mehr einkaufen,
    wenn es sich für Unternehmer garnicht mehr lohnt zu investieren.
    In den USA werden (zur Zeit) die Steuern gesenkt und der Sog oder Druck auf alle
    Industrie/Handelsstandorte weltweit ist gross, also Steuererhöhungen sind überhaupt nicht machbar.

    Woanders sparen wäre eine Option, aber wo geht es noch.
    Polizei wurde schon tot gespart, Lehrer auch.
    Armee könnte man noch zu 100 % als Erntehelfer und im Kathastrophenschutz einsetzen
    oder bedingt zur Ausbildung in Kriegsschauplätzen etc. und als abschreckendes Beispiel für alle Schrotthändler weltweit.

    Stoppt die Groko muss es heissen in der Abstimmung der SPD und ein Nein könnte sie retten.
     
  8. Rincewind

    Rincewind Benutzer

    Ich hab vor der vorletzten Wahl meinen Genossen gesagt "macht eine Groko, und ich bin raus"..
    Nu bin ich also "parteilos" und war drauf und dran, wieder einzutreten als Martin kam.
    Welch ein Glück, dass ich es nicht tat.
    Nun sage ich "macht eine Groko und ihr seht mich nicht wieder" - und wahrscheinlich nicht nur mich....
    Ach wie gern hätte ich eine Alternative zur SPD.......
     
  9. Rolf-Andreas

    Rolf-Andreas Bekanntes Mitglied

    Es ist für die Parteispitzen schwer der Macht, dem Geld und dem Glamour im grossen Stil
    Auf-wiedersehen in 16 Jahren zu sagen, daran hapert es.
    Wer auf die Meinung der Masse der SPD Mitglieder rumtrampelt, wird mit oder ohne Verluste
    zu scheuen weitermachen wollen bis es rappelt.
    Mal sehen ob die Wahl bzw. Mitgliederbefragung ab heute was bringt.
     

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