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Angela Merkel erteilt Ermächtigung zur Strafanzeige gegen Böhmermann.

Dieses Thema im Forum "Politik, Wirtschaft + Gesellschaft" wurde erstellt von allotria, 15 April 2016.

  1. allotria

    allotria Benutzer

    Angela Merkel erteilt Ermächtigung zur Strafanzeige gegen Böhmermann. Egal wie sie auch entschieden hätte,eine Seite hätte ihr ihre Entscheidung angekreidet. Entweder hätte es geheißen, sie hält unser Recht auf Kunst und Meinungsfreiheit nicht hoch und knickt vor Erdogan ein, oder aber man wirft ihr Rechtsbeugung vor, da der Paragraph der Majestätsbeleidigung immer noch gültig ist. Ich bin jedenfalls nicht der Meinung, dass man nur einen Disclaimer davorsetzen kann und dann straffrei, ohne wenn und aber sagen und schreiben kann was man will - schließlich hat man ja einen Disclaimer vorangestellt.

    http://www.news.de/politik/85563653...h-gedicht-das-sagt-kanzlerin-angela-merkel/1/
     


  2. Joaquin

    Joaquin Administrator Mitarbeiter

    Kurz und Bündig, wenn man Serdar Somuncus Sicht teilt:
    Serdar Somuncu klartext zu Merkel/Erdogan und Böhmermanns Schmähgedicht



    Hier die komplette Sendung:
    Serdar Somuncu zur Causa Böhmermann "Schmähgedicht" 10.04.2016 Anne Will - Bananenrepublik
     
  3. allotria

    allotria Benutzer

    Hätte sie der Staatsanwaltschaft einen ablehnenden Bescheid gegeben und ERdogan hätte folgendermaßen reagiert : Ab sofort hätte er die Flüchtlinge nicht mehr aufgenommen und nach Griechenland zurückgeschickt und die Massen wären wieder bei uns aufgetaucht,hätte es geheißen, warum hat sie nicht ihre Zustimmung zu einem Verfahren gegeben. Was hätte die EU denn machen wollen, wenn er sich quer stellt ? Egal, wie sie reagiert - verbale Schläge muss sie so oder so einstecken.
    Ich mag den Kerl zwar auch nicht, aber es kann nicht sein, dass ich vor eine "Satire," einen disclaimer (Haftungsausschluss ) stelle und dann Beleidigungen und völlig aus der Luft gegriffene Anschuldigungen verbreite. Ich glaube jedenfalls nicht, dass die Anschuldigungen, dass Erdogan ein Ziegenficker, Kinderschänder ist den Tatsachen entsprechen. Ob er nur einen kleinen und stinkenden Schnieddel hat, hat Herr Böhmermann sicherlich auch nicht nachgeprüft. Nur ein Disclaimer darf Herrn Böhmermann keine absolute Narrenfreiheit geben. Man stelle sich einmal vor, jemand geht mit vorgehaltener Waffe in eine Bank, sagt zu dem Kasssierer :" Eine Bank zu überfallen ist verboten, ich will ihnen nur mal vorführen, dass so etwas nicht erlaubt ist und nun her mit der KOhle." Ich glaube nicht, das irgendeiner von euch der Meinung ist, das dieser dem Überfall vorangestellte Disclaimer ihn vor Strafverfolgung schützen soll, da er ja nur zeigen wollte, was man nicht darf.
     
  4. noeppe

    noeppe Bekanntes Mitglied

    Ich habe in der Causa Böhmermann schon viel Unsinn gelesen. Selten war ein so blöder Vergleich dabei. :mad:

    Und natürlich hat Mutti sich selber in die Zwickmühle manövriert, als sie in vorausschauendem Gehorsam ungefragt eine rechtliche Wertung abgegeben hat - und nun steht sie da. Wie sagt der Lateiner so schön: "Si tacuisses, philosophus mansisses".
    Oder Dieter Nuhr bringt es auf den Punkt wenn er sagt: "Wenn man schon keine Ahnung hat - einfach mal die Fresse halten". ;)

    Und hat Herr Erdogan den Herrn Böhmermann nicht verklagt? So ganz groß scheint Muttis Vertrauen in den Rechtsstaat ja doch nicht zu sein. Da muss noch eine Klage hinterher, auf der Basis eines Gesetzes, von dem sie selber sagt, dass es abgeschafft gehört. Das verstehe wer will.

    Nicht dass ich falsch verstanden werde. Ich finde Böhmermanns Schmähgedicht auch unter aller Kritik. Natürlich darf Herr Erdogan klagen. Und ob Böhmermann die Disclaimer und Konjunktive da helfen, ist Sache eben dieser Justiz und nicht der Regierung und schon gar nicht Muttis Ding. Schon vergessen? Wir haben Gewaltenteilung in Deutschland.
     
  5. allotria

    allotria Benutzer

    Es ist schon eigenartig, wenn ich einen Polizeibeamten als "Bulle" bezeichne, muss ich mit einer Anzeige wegen Beamtenbeleidigung rechnen und es tangiert niemanden.
    Wird aber ein ausländischer Staatsmann, der wegen seiner Politik nicht unbedingt der beliebteste ist, als Ziegenficker, Kinderschänder usw. bezeichnet, fällt das unter Meinungsfreiheit.
     
  6. noeppe

    noeppe Bekanntes Mitglied

    Was daran liegt, dass der Polizist Strafantrag nach § 185 StGB stellt.

    Die meisten sind nicht bereit, sich wegen einer solchen Klage lächerlich zu machen. Aber es steht jedem zu, auch einen solchen Strafantrag zu stellen. Und dann wird sich die Justiz damit beschäftigen. Und nicht die Bundesmutti! :mad:

    Es ist doch sonderbar, und mit dem Gleichheitsgrundsatz nicht vereinbar, dass der Ziegenficker bei Herrn Erdogan bis zu 5 Jahren kosten kann (wg. § 103 StGB) und gegen mich verwendet max. 1 Jahr :mad:
     
  7. zaubermaus58

    zaubermaus58 Neuer Benutzer

    Ich mache mir mit Sicherheit keine Freude, aber das was Böhmermann geschrieben/gesagt hat war das, was in vielen Teilen der Türkei sowie der arabischen Welt herrscht. Es ist kein Geheimnis, dass Erdogan ein Harem-Befürworter ist, was bereits die Frau als Sklavin ( auch sexuell) abstempelt. Hinzu kommt, dass Kinderehen eben auch nichts seltenes sind sowie erangierte Ehen.

    Ich habe selber Freunde aus der Türkei und das mit dem Tiere... wurde mir bestätigt, das es von den Herren ausgeht, weil sonst werden sie in dörflichen Regionen ausgelacht, wenn sie keine Erfahrung haben usw. Sieht jeder wohl anders, aber mir geht das Gehabe des Herren aus der Türkei auf den Senkel. Jetzt eschauffiert sich jemand über etwas, was bei uns Satire/Meinungsfreiheit ist, auch wenn grenzwertig!?

    Das wäre anders, wenn er nicht für Frau Merkel so wichtig wäre, da bin ich mir sicher. Sie hat doch nur Angst, dass er seine Zusagen nicht mehr hält.
     
  8. noeppe

    noeppe Bekanntes Mitglied

    Man kann es auch anders ausdrücken: Sie kriecht ihm in den Ars***, damit Ihre und die menschenrechtswidrige Politik der EU Bestand hat. [​IMG]
     
  9. zaubermaus58

    zaubermaus58 Neuer Benutzer

    Das stimmt, genau so!
     
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